Aktuelles


Die Juristerei gilt oft als sehr trocken und als schwer verständliche Kost. Das ist nachvollziehbar und liegt wohl nicht zuletzt an der etwas speziellen Sprache, in der Juristen ihre Schriftsätze, Urteile und Fachartikel verfassen.

Ich werde deswegen hier den Versuch wagen, Fragen, die mir in meinem beruflichen Alltag immer wieder begegnen, verständlich zu erklären und aktuelle Urteile zu besprechen. Der eine oder andere "Klassiker und die besonders kuriosen Urteile dürfen natürlich auch nicht fehlen.

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Kopfbedeckung im Personalausweis


Einen besonderen Fall hatte im Mai diesen Jahres das OVG Hamburg zu entscheiden. Die Fragestellung selbst ist nicht ungewöhnlich, denn der Kläger wollte erreichen, dass er seine religiöse Kopfbedeckung auch auf dem Lichtbild für seinen neu beantragten Personalausweis tragen dürfe. Dabei handelte es sich jedoch nicht um die &... mehr lesen

Der ewig befristete Arbeitsvertrag


Es ist noch keinen Monat her, seit ich mit meinen Schülern das Thema "Teilzeit und Befristung" im Arbeitsrecht besprochen habe. Meine Behauptung, dass es ohne weiteres möglich sei, mehr als 20 Jahre befristet tätig zu sein, wurde mit Unglauben aufgenommen - und doch stimmt es. Kurz zum Hin... mehr lesen

Ist die Mietpreisbremse verfassungswidrig?


"Wohnraum muss bezahlbar bleiben" - die Forderung fand sich vor der Bundestagswahl auf zahlreichen Wahlplakaten. Nicht ganz zu unrecht, denn wer in den letzten Jahren versucht hat, für sich oder seine Familie eine bezahlbare Wohnung zu finden, durfte so einiges erleben. Massenbesichtigungen mit einem Andrang wie beim Oktoberfest, D... mehr lesen

Die verspätete Wohngeldabrechnung


In den ersten Monaten eines jeden Jahres erhalten Hausverwalter zahlreiche Anrufe mit der immer gleichen Frage „Wie ist der Stand in Sachen Jahresabrechnung?“ Nicht selten bleiben die Hausverwalter eine verbindliche Antwort schuldig, sehr zum Unmut der Eigentümer. Schon die Abrechnung der Messdienstleister, die oft einen hohen Rückstau vermelden, trägt ... mehr lesen

Schnellen Schrittes zur Kündigung


„Arbeitsunfähig erkrankt“ bedeutet nicht zwangsläufig bettlägerig, soviel steht fest. Auch bei Grippe, Magenbeschwerden oder Kopfschmerzen dürfen Arbeitnehmer trotz Krankschreibung spazieren gehen oder Einkaufen, kurz alles, was der Krankheit angemessen ist und die Genesung nicht verzögert. Handelt es sich bei der Krankheit um Beschwerden psychischer Natur (Depressio... mehr lesen

Richtige Wohnfläche bei der Mieterhöhung


Wohnraum ist knapp und die Mieten steigen- nicht nur bei Neuvermietungen. Die zulässige Höhe einer Mieterhöhung richtet sich in den meisten größeren Städten an einem Mietenspiegel. Dieser wiederum gibt je nach Quadratmeterzahl eine andere Basismiete vor. Gerade bei Langzeitmietverträgen ist den Parteien oft nicht b... mehr lesen